PRO ASYL: Abschiebehaft in Deutschland verstößt oft gegen EU-Bestimmungen

Eine neue Dokumentation über Haftbedingungen in der Abschiebungshaft belegt grundlegenden Reformbedarf: Nach EU-Recht muss sich Abschiebungshaft deutlich von Strafhaft unterscheiden. In Deutschland ist das oft nicht der Fall. Die Untersuchung enthält einen ausführlichen vergleichenden Überblick zu 16 Haftanstalten sowie eine … Weiterlesen

Zelle in JVA Büren brennt aus

Laut einem Zeitungsbericht ist am Samstag eine Zelle im Abschiebeknast Büren ausgebrannt. Vermutlich hab ein Häftling seine Matratze angezündet, warum ist bislang unklar. Weiter heißt es in dem kurzen Bericht: Der Mann wurde mit schweren, aber nicht lebensgefährlichen Verletzungen in … Weiterlesen

UN-Antifolterkomitee kritisiert deutsche Abschiebehaft

In der Abschlusserklärung der diesjährigen Sitzung des Antifolterkomitees der Vereinten Nationen wird die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland kritisiert. In einer Presseerklärung der IPPNW, die einen Parallelbericht abgegeben hatte, heißt es: Das Antifolterkomitee der Vereinten Nationen zeigt sich in hohem … Weiterlesen

Abschiebehaft war rechtswidrig

Artikel aus „Harburger Anzeigen und Nachrichten“ vom 25.11.2011. Online unter: http://www.han-online.de/Harburg-Land/article84211/Abschiebehaft-war-rechtswidrig.html Fall Slawik C. Sein Grab auf dem Neuen Friedhof in Jesteburg ist liebevoll gepflegt, in den bräunlich schimmernden Marmorstein ist das Sterbedatum 2. Juli 2010 eingraviert. An diesem Tag … Weiterlesen

Weibliche Abschiebehäftlinge ab heute in der JVA Büren

Pressemitteilung von „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ vom 14.11.2011: Büren/Neuss Heute schließt die JVA Neuss, bisher Deutschlands einziges Abschiebegefängnis für Frauen. Die inhaftierten Frauen werden ab sofort in der JVA Büren untergebracht. Am 20.10.2011 hatte das Justizministerium NRW … Weiterlesen

Abschiebungshaft in Deutschland teilweise rechtswidrig

Pressemitteilung des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes vom 08.11.2011. Online unter: http://www.jesuiten-fluechtlingsdienst.de/images/pdf/111108%20pm%20jrs%20abschiebungshaft.pdf Landgericht Leipzig: Keine Inhaftierung von Abschiebungsgefangen zusammen mit Straf- oder Untersuchungshäftlingen Berlin, 8.11.2011 – Dass mehrere Bundesländer Abschiebungsgefangene zusammen mit Straf- oder Untersuchungshäftlingen unterbringen, verstößt gegen europäisches Recht. Dies ergibt sich aus … Weiterlesen

In Zukunft auch Frauen in der JVA Büren

Laut Zeitungsberichten steht der einzige Frauen-Abschiebeknast Deutschlands, die JVA Neuss, vor dem Aus. Zukünftig sollen die weiblichen Häftlinge ebenfalls in Büren untergebracht werden. Der Abschiebeknast in Neuss war, ebenso wie der in Büren, 1993 im Zuge der faktischen Abschaffung des … Weiterlesen

Bleiberecht für Victor Atoe!

Quelle: http://www.humanistische-union.de/regionen/luebeck/detail/back/luebeck/article/unterstuetzung-von-victor-atoe-ein-opfer-des-luebecker-brandanschlags-fuer-die-aussetzung-der-abschi/ 20 Jahre nach dem Lübecker Brandanschlag befindet sich das Opfer Victor Atoe in Abschiebehaft und kämpft verzweifelt gegen seine Auslieferung. Die Humanistische Union Lübeck ruft die BürgerInnen Lübecks, Bürgermeister und Bürgerschaft auf, sich aufgrund unserer besonderen Verantwortung für … Weiterlesen

Hungerstreik im Abschiebeknast

Artikel aus der taz: http://www.taz.de/Abgelehnte-Asylantraege/!78209/ Seit 20 Jahren kämpft Victor Atoé aus Nigeria für eine Aufenthaltserlaubnis. Im Abschiebegewahrsam in Köpenick ist der 50-Jährige nun in den Hungerstreik getreten. von CHRISTIAN WYREMBEK Seit zehn Tagen hat Victor Atoé nichts mehr gegessen: … Weiterlesen