UN-Antifolterkomitee kritisiert deutsche Abschiebehaft

In der Abschlusserklärung der diesjährigen Sitzung des Antifolterkomitees der Vereinten Nationen wird die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland kritisiert. In einer Presseerklärung der IPPNW, die einen Parallelbericht abgegeben hatte, heißt es: Das Antifolterkomitee der Vereinten Nationen zeigt sich in hohem … Weiterlesen

Hannover: Kundgebung für die Rechte der Flüchtlinge

Aufruf der Initiativen: Flüchtlinge in Niedersachsen und UnterstützerInnen nehmen den Tag zum Anlass, um auf die Missstände in der Asyl- und Flüchtlingspolitik mit besonderem Blick auf Niedersachsen hinzuweisen. Gegen die permanente gesellschaftliche Ausgrenzung und den alltäglichen Demütigungen und Entrechtungen protestieren … Weiterlesen

Abschiebehaft war rechtswidrig

Artikel aus „Harburger Anzeigen und Nachrichten“ vom 25.11.2011. Online unter: http://www.han-online.de/Harburg-Land/article84211/Abschiebehaft-war-rechtswidrig.html Fall Slawik C. Sein Grab auf dem Neuen Friedhof in Jesteburg ist liebevoll gepflegt, in den bräunlich schimmernden Marmorstein ist das Sterbedatum 2. Juli 2010 eingraviert. An diesem Tag … Weiterlesen

Mülheim: Freiheit statt Frontex!

Vortrag & Diskussion mit Hagen Kopp (Kein Mensch Ist Illegal/Hanau) im AZ Mülheim Ankündigungstext: In den letzten sechs Jahren, seit der Arbeitsaufnahme der europäischen Grenzschutzagentur „Frontex“, hat sich die Agentur in ihrer Aufgabe zur Sicherung der Grenzen Europas effektiv weiterentwickelt. … Weiterlesen

Bochum: Zweitausend Kilometer für Bewegungsfreiheit – Für das Recht zu gehen und für das Recht zu bleiben

Das Transnationale Aktionsbündnis Bochum/Dortmund und der_notstand e.V. präsentieren: Zweitausend Kilometer für Bewegungsfreiheit – Für das Recht zu gehen und für das Recht zu bleiben Berichte von AktivistInnen über die Bamako-Dakar-Karawane vom 27.01. bis 06.02.2011. Durch den arabischen Frühling und den … Weiterlesen

Wiesbaden: Gegen die IMK und ihre Freund_Innen

Bündnisaufruf Wenn De­le­gier­te aus ver­schie­de­nen Län­dern nach Wies­ba­den kom­men um zu The­men wie Mi­gra­ti­on, Grund­rech­te und Po­li­zei­ge­walt zu ar­bei­ten, dann klingt das nach einer span­nen­den Sache. Han­delt es sich bei die­sen De­le­gier­ten je­doch um die 17 alten deut­schen Her­ren der … Weiterlesen