Pressemitteilung: Proteste für Flüchtlingsrechte

Am kommenden Samstag, den 08. September 2012 rufen verschiedene Initiativen aus Ostwestfalen zu einer Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Büren auf. Zu Beginn ist ab 12:00 Uhr eine Kundgebung mit Rede- und Musikbeiträgen auf dem Marktplatz in Büren geplant. Der … Weiterlesen

Demonstration gegen Abschiebehaft in Büren

Pressemitteilung von ausbrechen vom 22.08.2012 Am 8. September plant ein Bündnis mehrerer antirassistischer Gruppen eine Demonstration gegen die Abschiebehaftanstalt Büren-Stöckerbusch. Im ganzen Bundesgebiet finden an diesem Tag Veranstaltungen gegen die Ausländerpolitik in Deutschland statt. Die JVA Büren hat für die … Weiterlesen

Isolation beenden!

Gemeinsame Pressemitteilung des Koordinationskomitees der protestierenden Flüchtlinge in Deutschland und der unterstützenden Gruppen für die Verteidigung der Flüchtlingsrechte Vor einiger Zeit ist ein Aufruf seitens des Koordinationskomitees der protestierenden Flüchtlinge veröffentlicht worden. In diesem haben bekannte Gruppen und Organisationen in … Weiterlesen

Flüchtlinge protestieren in Düsseldorf für ein Bleiberecht!

Polizei behindert massiv den Aufbau eines Protestzeltes Pressemitteilung von STAY! und Karawane Seit Wochen protestieren vor allem iranische Flüchtlinge für ein Bleiberecht, gegen die schlechten Bedingungen in Flüchtlingsunterkünften und die lange Bearbeitungsdauer von Asylverfahren in einem Protestcamp in Würzburg. Ab … Weiterlesen

Schluss damit!

Wer den Aufruf als Organisation/Initiative oder Einzelperson unterstützen möchte, schreibe bitte eine E-Mail an knast [at] ausbrechen.info oder nutzt unser Kontaktformular. Die UnterstützerInnen werden online unter http://schlussdamit.blogsport.de/ aufgelistet. Antirassistische Demonstration gegen den Abschiebeknast in Büren am Samstag, 08.09.2012 um 12:00 … Weiterlesen

Residenzpflicht endlich vom Sockel stürzen!

Als Residenzpflicht wird die Pflicht für Flüchtlinge im Asylverfahren bezeichnet, die sie dazu zwingt, in dem Landkreis zu bleiben, dem sie zugewiesen sind. Residenzpflicht schränkt die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen in Deutschland radikal ein, sie ist ein rassistisches Apartheidsgesetz. Seit Jahren … Weiterlesen

Bundesweiter Aktionstag gegen rassistische Sondergesetze

Am 22. März 2011 wird ein bundesweiter Aktionstag gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, die so genannte „Residenzpflicht“, Lagerisolation und diskriminierende Sondergesetzgebung stattfinden. Alle Initiativen und Gruppen sind aufgerufen, sich mit eigenen Aktionen zu beteiligen. Im Aufruf heißt es: Für einen Großteil der … Weiterlesen

Lockerung der Residenzpflicht – schärfere Gesetze gegen sogenannte „Integrationsverweigerer“

Die Bundesregierung hat am 27.10.2010 einen Gesetzesentwurf beschlossen, der unter anderem eine verschärfte Repression gegen »Integrationsverweigerer« bedeutet, aber auch eine Reihe von Änderungen der Residenzpflicht. Den überfälligen Schritt der generellen Abschaffung der Residenzpflicht zögert die Bundesregierung weiter hinaus. Der Gesetzesentwurf … Weiterlesen