Isolation beenden!

Gemeinsame Pressemitteilung des Koordinationskomitees der protestierenden Flüchtlinge in Deutschland und der unterstützenden Gruppen für die Verteidigung der Flüchtlingsrechte Vor einiger Zeit ist ein Aufruf seitens des Koordinationskomitees der protestierenden Flüchtlinge veröffentlicht worden. In diesem haben bekannte Gruppen und Organisationen in … Weiterlesen

Residenzpflicht endlich vom Sockel stürzen!

Als Residenzpflicht wird die Pflicht für Flüchtlinge im Asylverfahren bezeichnet, die sie dazu zwingt, in dem Landkreis zu bleiben, dem sie zugewiesen sind. Residenzpflicht schränkt die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen in Deutschland radikal ein, sie ist ein rassistisches Apartheidsgesetz. Seit Jahren … Weiterlesen

Bundesweiter Aktionstag gegen rassistische Sondergesetze

Am 22. März 2011 wird ein bundesweiter Aktionstag gegen das Asylbewerberleistungsgesetz, die so genannte „Residenzpflicht“, Lagerisolation und diskriminierende Sondergesetzgebung stattfinden. Alle Initiativen und Gruppen sind aufgerufen, sich mit eigenen Aktionen zu beteiligen. Im Aufruf heißt es: Für einen Großteil der … Weiterlesen

Lockerung der Residenzpflicht – schärfere Gesetze gegen sogenannte „Integrationsverweigerer“

Die Bundesregierung hat am 27.10.2010 einen Gesetzesentwurf beschlossen, der unter anderem eine verschärfte Repression gegen »Integrationsverweigerer« bedeutet, aber auch eine Reihe von Änderungen der Residenzpflicht. Den überfälligen Schritt der generellen Abschaffung der Residenzpflicht zögert die Bundesregierung weiter hinaus. Der Gesetzesentwurf … Weiterlesen

Residenzpflicht in NRW wird aufgehoben

Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Landtag NRW die Residenzpflicht für Flüchtlinge und Geduldete in NRW aufgehoben. Wie umfassend und schnell dies auf Verwaltungsebene umgesetzt werden wird, ist bislang noch nicht absehbar. Dennnoch ist die Abschaffung dieses rassistischen Sondergesetztes, … Weiterlesen

Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge in niederbayerischen Isolationslagern!

Hauzenberg und Breitenberg: Flüchtlinge boykottieren Essenspakete und treten in unbefristeten Hungerstreik! Solidarität mit dem Kampf der Flüchtlinge in niederbayerischen Isolationslagern! Seit Dienstag, 26. Januar 2010 boykottieren mehr als 25 BewohnerInnen der Flüchtlingslager in Hauzenberg und Breitenberg / Niederbayern, Landkreis Passau, … Weiterlesen