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Schlagwort-Archive: Abschiebehaft
Wir gratulieren! Der Verein arbeitet kontinuierlich und beharrlich für die Abschaffung der Abschiebehaft, berät und hilft den Häftlingen und macht Öffentlichkeitsarbeit. Zum 20jährigen Jubiläum wurde ein Festprogramm zusammengestellt, was als pdf-Datei vorliegt. Tag Zeit Veranstaltung Ort Sa, 24. 5. … Weiterlesen
Westfalen-Blatt , 06.05.2014 : Abschiebehaftanstalt Büren muss mit Schließung rechnen / Gutachten: Unterbringung von abgewiesenen Asylbewerbern im Gefängnis rechtswidrig Von Bernd Bexte Büren (WB). Deutschlands größtes und NRW-weit einziges Abschiebegefängnis, die JVA in Büren, steht vor dem Aus. Laut Gutachten … Weiterlesen
Während in Deutschland immer weniger Flüchtlinge in Abschiebehaft sitzen, stellt sich die Situation in den EU-Staaten mit Außengrenze deutlich anders dar. Dort werden Menschen regelmäßig, dauerhaft und unter miesen bedingungen eingeknastet, egal ob es Schutzsuchende oder ierregulär eingereiste sind. Mehrere … Weiterlesen
Die Umsetzung der Abschiebehaft in Deutschland verstößt gegen die EU-Rückführungsrichtlinie. Das ist nichts Neues. Nun aber wird vor dem europäischen Gerichtshof (EuGH) verhandelt – dann könnte bald Schluss sein mit dem deutschen Weg. Hintergrund: die Richtlinie bestimmt, dass Abschiebehäftlinge in … Weiterlesen
Der Flüchtlingsrat Brandenburg hat einen Leitfaden für Betroffene von Abschiebehaft in sechs Sprachen veröffentlicht. „Sie wurden von der Polizei oder der Ausländerbehörde festgenommen und Ihnen wird mit Abschiebungshaft gedroht? Was können Sie tun? Wie sind Ihre Rechte?“ Hier gehts zum … Weiterlesen
Untersuchung zeigt gravierende Mängel bei der Umsetzung der Rückführungsrichtlinie in Spanien, Italien und Zypern Unmenschliche und rechtswidrige Bedingungen in der Abschiebungshaft Vom 1. August 2012 bis zum 31. Januar 2014 hat borderline-europe e.V. in Kooperation mit den Partnerorganisationen KISA in … Weiterlesen
Neue Westfälische 15 – Paderborn (Kreis) , 11.01.2014: Abschiebehaft beschäftigt Justitia / Seit 20 Jahren sitzen in Büren Häftlinge ein / Bundesgerichtshof muss entscheiden Von Jutta Steinmetz Kreis Paderborn. Seit genau 20 Jahren sitzen in der ehemaligen NATO-Kaserne Stöckerbusch bei … Weiterlesen
Angeblich war die Zukunft der Abschiebehaft auch Thema am Rande der Innenministerkonferenz in Osnabrück. Nach Angaben der Frankfurter Rundschau hat Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) das Thema für das Kamingespräch am vergangenen Donnerstag angemeldet. Die Meinungen dazu gehen durchaus auseinander. … Weiterlesen
Nach dem lange erwarteten Urteil aus München (siehe Abschiebehaft darf nicht Haft sein) hat die Justizministerin des Landes Niedersachsen, Frau Niewisch-Lennartz, als erste Konsequenzen angekündigt: so werde die JVA Hannover Langenhagen geschlossen (siehe Artikel in der HAZ). Genau dies hatte … Weiterlesen