Archiv der Kategorie: Abschiebehaft
Im Rahmen der Aktionstage der Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft Flyer PDF … Weiterlesen
Bereits am 30.11.2018 ist der Gefängnis-Arzt in Büren wegen schwerwiegender Vorwürfe suspendiert worden: Aufgrund von Unregelmäßigkeiten in den Medikamentenbeständen besteht der Verdacht des Medikamentenmissbrauchs gegen den ehem. Anstaltsarzt und wird strafrechtlich ermittelt. Integrationsminister Stamp waren die Vorwürfe bekannt, dennoch wurde … Weiterlesen
Büren – Am Donnerstag, 24.01.2019 hat die Gefängnisleitung die neuen Bedingungen für eine unabhängige Beratung der Gefangenen eingeführt. Dadurch wird die Arbeit des Vereins nun noch weiter eingeschränkt. Seit nunmehr 25 Jahren bietet der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft … Weiterlesen
(In Bezug auf waz-Artikel sowie Aussagen der Landes- und Bezirksregierung) Aggression! – Sie ist das zentrale Argument der Landesregierung und der Haftleitung, um den Inhaftierten im Abschiebeknast Büren ihre Menschenwürde zu rauben und sie zu entrechten. Es gibt gute Gründe … Weiterlesen
Büren/Düsseldorf – Der Landtag in NRW hat heute ein neues Abschiebehaftvollzugsgesetz verabschiedet. Damit hat NRW die schärfsten Haftbedingungen in Abschiebehaft Bundesweit eingeführt. Eine massive Beschränkung der Rechte von Gefangenen sieht das neue Abschiebehaftvollzugsgesetz des Landes NRW vor, welches heute verabschiedet … Weiterlesen
Die Landesregierung plant, die Abschiebehaftbedingungen in Büren massiv zu verschärfen. Es liegen die ersten Gutachten dazu im Landtag vor. Am 7.11. findet eine Anhörung zum Gesetzesentwurf statt. Die SZ-Artikel berichtet darüber und fasst zusammen: Nach dem Proteststurm gegen die Verschärfung … Weiterlesen
08.10.2018, Büren/Düsseldorf – Der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ fordert die Landesregierung auf, endlich die am 1.1.2016 per Gesetz eingeführte kostenlose Rechtsberatung einzuführen. Bisher müssen alle Gefangenen, auch diejenigen, welche die Rechtsberatung nicht in Anspruch nehmen, hierfür … Weiterlesen
Ein minderjähriger Afghane ist in Abschiebehaft Büren in Isolierhaft weggesperrt. Er hat eine Freundin in Deutschland, einen Ausbildungsplatz und ist werdender Vater. Die Ausländerbehörde Hochsauerlandkreis setzt offenbar alles daran, die Familie zu zerstören: Nach einem Suizidversuch in Isolationshaft wurde er … Weiterlesen
(Pressemitteilung des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft e.V.) Büren/Paderborn – Das Verfahren gegen einen leitenden Mitarbeiter der Abschiebehaft Büren wurde von der Staatsanwaltschaft Paderborn eingestellt. Weil ein untergebener Beamte den Befehl verweigert hatte, einen Gefangenen Medikamente unter das Essen … Weiterlesen