Verletzung des Informationsrechts der Zivilgesellschaft und der Presse in den Abschiebungshaftanstalten

Gemeinsame Pressemitteilung vom 17. April 2012 Im Rahmen der Kampagne « Open Access : Macht die Türen auf ! Wir wollen wissen ! », die von mehreren Organisationen der Zivilgesellschaft getragen wird, haben die Netzwerke Migreurop, Europäische Alternativen und Reporter … Weiterlesen

Studie: Abschiebehaft vermeiden

Der Jesuiten-Flüchtlingsdienst hat eine Studie zu Alternativen zu Abschiebehaft veröffentlicht. In dem 52-Seiten starken Bericht werden Projekte in drei europäischen Ländern dargestellt: die sogenannten „Rückkehrhäuser“ („return units“), in denen in Belgien Familien untergebracht werden, eine Einrichtung der Jugendhilfe speziell für … Weiterlesen

Flüchtlingssituation in Ungarn unerträglich

Als Ergebnis einer einjährigen Recherche haben bordermonitoring.eu und PRO ASYL kürzlich einen umfangreichen Bericht über das Asylsystem in Ungarn veröffentlicht. Im Mai 2004 wurde Ungarn Mitglied der Europäischen Union. Nicht erst seitdem wird massiv an einem Grenz- und Haftsystem für … Weiterlesen

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen

Neu erschienen! 19. aktualisierte Auflage der Dokumentation „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“ (1993 bis 2011) Inhalt und Schwerpunkt der Dokumentation sind verletzte oder tote Flüchtlinge, die ohne die rassistische Sondergesetzgebung der BRD oder den Rassismus der Gesellschaft unversehrt überlebt … Weiterlesen

Anti-Folter-Stelle rügt deutsche Knäste

Nachdem jüngst sowohl das UN-Antifolterkomitee als auch die Arbeitsgruppe gegen willkürliche Haft die Praxis deutscher Abschiebehaft kritisiert hatten, stellt die deutsche Anti-Folter-Stelle in ihrem jetzt veröffentlichten Jahresbericht zahlreiche Mängel an „Orten der Freiheitsentziehung“ fest. Die Nationale Stelle der Verhütung von … Weiterlesen

Neues Hinterland-Magazin erschienen

Das „Heft der Flüchtlingsräte 2012“, ein Kooperationsprojekt der Flüchtlingsräte von Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und des Arbeitskreises Asyl Rheinland-Pfalz ist jetzt mit Beiträgen von uns erschienen. Das Heft widmet sich … Weiterlesen

Frankreich: Immer mehr Familien mit Kindern in Abschiebehaft

Europäischer Menschenrechtshof verurteilt Frankreich Von Bettina Kaps. Quelle: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1700756/ 33.000 „illegale“ Ausländer hat Frankreich im vergangenen Jahr ausgewiesen. Seit einigen Jahren werden auch ganze Familien nicht mehr verschont. Kürzlich wurden zehn der 25 französischen Abschiebezentren eigens für Kleinkinder ausgestattet. Abschiebehaft … Weiterlesen

UN-Arbeitsgruppe kritisiert deutsche Abschiebehaft

Die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland ist am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf kritisiert worden. Das Gremium befasste sich mit dem Bericht einer Arbeitsgruppe gegen willkürliche Haft, die im September und Oktober letzten Jahres Gefängnisse, Polizeidienststellen und psychiatrische Einrichtungen … Weiterlesen

Massen-Ausbruch aus italienischem Abschiebegefängnis

In Trapani (Sizilien) gab es im dortigen Abschiebeknast zunaechst einen Aufstand. Die Polizei hat Schlagstoecke, Wasserwerfer und Traenengas eingesetzt, musste sich dann aber zurueckziehen. Dann konnten die ersten Freigekommenen alle anderen Tueren oeffnen. Zusammen konnten sie dann die Aussenmauern ueberwinden. … Weiterlesen

PRO ASYL: Abschiebehaft in Deutschland verstößt oft gegen EU-Bestimmungen

Eine neue Dokumentation über Haftbedingungen in der Abschiebungshaft belegt grundlegenden Reformbedarf: Nach EU-Recht muss sich Abschiebungshaft deutlich von Strafhaft unterscheiden. In Deutschland ist das oft nicht der Fall. Die Untersuchung enthält einen ausführlichen vergleichenden Überblick zu 16 Haftanstalten sowie eine … Weiterlesen