Aufruf des Antifa-Infoportal Weser/Deiser/Leine Schluss mit Lustig! Dem Naziterror entschlossen entgegen treten! 04.12.2010 // 18 Uhr Minden // Wesertor In den letzten Monaten kam es in Ostwestfalen-Lippe, dem Landkreis Schaumburg und der Region Hannover wiederholt zu brutalen Übergriffen von Neonazis. … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Aktuelles
Quelle: http://www.derwesten.de/nachrichten/Abschiebung-in-aller-Haerte-id3973433.html Düsseldorf. Er ist ein 17-Jähriger Flüchtling aus Afghanistan. Das Schicksal hat ihn irgendwie ins Rheinland verschlagen. Die Ausländerbehörden setzten alles daran, ihn schnell wieder abzuschieben. Auch Selbstmordversuche schützten ihn nicht. Er ist kein Junge, den Deutschland willkommen heißt. … Weiterlesen
Daten und Fakten zur Abschiebungshaft in Deutschland – Eine aktuelle Übersicht (Stand: 30. August 2010) Seit dem Jahr 2004 dokumentiert der Interkulturelle Rat gemeinsam mit PRO ASYL alljährlich anlässlich des Bundesweiten Gedenktags an die Toten in Abschiebungshaft am 30. August … Weiterlesen
Asylbewerber und andere Flüchtlinge erhalten seit 1993 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Der Wert der Sach- und Geldleistungen liegen bis zu 47% unter den als soziokulturelles Existenzminimum festgelegten Leistungen nach SGB II (Arbeitslosengeld 2). Alleinstehende erhalten – wenn sie denn … Weiterlesen
Infoabend zu dem Revisionsverfahren im Fall Oury Jalloh-Prozess vor dem LG Magdeburg mit AktivistInnen der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh Am 07.01.2005 verbrannte Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in einer Dessauer Polizeizelle. Exakt am fünften Todestag von … Weiterlesen
English below! WIEDER NIGERIA-ABSCHIEBEANHÖRUNG AM 23. NOVEMBER IN DORTMUND! – WARNFLYER IM ANHANG! am Dienstag, 23. November, kommen MitarbeiterInnen der Botschaft von Nigeria wieder einmal nach Dortmund zu einer sogenannten „Identifizierungsanhörung“. Ort der Anhörung: Stadtverwaltung Dortmund, Olpe 1, 44122 Dortmund. … Weiterlesen
Laut Eigenauskunft auf der Internetseite wollen die Faschos von Westfalen-Nord Schulhof-CDs in OWL und Schaumburg verteilen. Die freien Kameradschaften erhoffen sich dadurch wohl Propagandaeffekte und Nachwuchs in den eigenen Reihen. Zuletzt waren mehrfach von der NPD produzierte Platten in Umlauf … Weiterlesen
Die Bundesregierung hat am 27.10.2010 einen Gesetzesentwurf beschlossen, der unter anderem eine verschärfte Repression gegen »Integrationsverweigerer« bedeutet, aber auch eine Reihe von Änderungen der Residenzpflicht. Den überfälligen Schritt der generellen Abschaffung der Residenzpflicht zögert die Bundesregierung weiter hinaus. Der Gesetzesentwurf … Weiterlesen
Rechtsanwalt Fahlbusch beschäftigt sich im Asylmagazin 9/2010 unter der Überschrift: „Haft in Verfahren nach der Dublin II-Verordnung“ mit Abschiebehaft. Der Beitrag versucht, anhand von vier Beispielfällen die Praxis der Inhaftierung von Flüchtlingen im Dublin II-Verfahren darzustellen und kritisch zu beleuchten. … Weiterlesen
Nachdem der BDP-Infoladen Paderborn die letzten Wochen aus organisatorischen Gründen geschlossen war, gibt es am kommenden Freitag, den 22. Oktober um 20:00 Uhr eine Eröffnungsparty. Eingeladen sind alle, die sich für linke Politik und Kultur interessieren und sich die neu … Weiterlesen