Im letzten Jahr entschied die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, dass Angehörige von ethnischen Minderheiten (Roma, Ashkali, Ägypter) über die Wintermonate nicht nach Serbien und in das Kosovo abgeschoben werden sollten. Zu diesem Zweck wurde am 01.12.2010 vom Innenministerium ein Erlass herausgegeben, … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Aktuelles
Laut Zeitungsberichten steht der einzige Frauen-Abschiebeknast Deutschlands, die JVA Neuss, vor dem Aus. Zukünftig sollen die weiblichen Häftlinge ebenfalls in Büren untergebracht werden. Der Abschiebeknast in Neuss war, ebenso wie der in Büren, 1993 im Zuge der faktischen Abschaffung des … Weiterlesen
Als Residenzpflicht wird die Pflicht für Flüchtlinge im Asylverfahren bezeichnet, die sie dazu zwingt, in dem Landkreis zu bleiben, dem sie zugewiesen sind. Residenzpflicht schränkt die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen in Deutschland radikal ein, sie ist ein rassistisches Apartheidsgesetz. Seit Jahren … Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung vom 14. Oktober 2011 Flüchtlingsrat Berlin e.V. Flüchtlingsrat Brandenburg e.V. Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. Quelle: http://fluechtlingsrat-berlin.de/print_pe.php?sid=536 Was würde der Flüchtling Willy Brandt dazu sagen? Auf dem neuen Großflughafen in Schönefeld wird ein Gefängnis für Flüchtlinge gebaut, deren … Weiterlesen
Quelle: http://www.humanistische-union.de/regionen/luebeck/detail/back/luebeck/article/unterstuetzung-von-victor-atoe-ein-opfer-des-luebecker-brandanschlags-fuer-die-aussetzung-der-abschi/ 20 Jahre nach dem Lübecker Brandanschlag befindet sich das Opfer Victor Atoe in Abschiebehaft und kämpft verzweifelt gegen seine Auslieferung. Die Humanistische Union Lübeck ruft die BürgerInnen Lübecks, Bürgermeister und Bürgerschaft auf, sich aufgrund unserer besonderen Verantwortung für … Weiterlesen
Detmold: Am 13. Oktober wird es nach Informationen von Flüchtlingsunterstützern wieder einen größeren Sammleabschiebeflug aus NRW in den Kosovo geben. Es ist gut möglich, dass vielleicht auch Personen aus Lippe auf der Liste für diesen Flug stehen. Betroffen sind wahrscheinlich … Weiterlesen
Vom 18. bis 20. November findet in Frankfurt am Main die zweite Konferenz mit dem Titel „No Border Last Forever“ statt. Eingeladen sind Menschen, die antirassistisch tätig sind, Flüchtlinge und MigrantInnen sowie Interessierte und Neulinge. Geboten wird ein umfassendes Programm … Weiterlesen
In der heuitgen Ausgabe der Berliner Zeitung wird berichtet, dass die Anti-Folter-Komission im Köpenicker Abschiebegewahrsam teils gravierende Mängel festgestellt hat. So sei unter anderem die karge Möblierung der Zimmer kritikwürdig, in denen die Häftlinge die meiste Zeit verbringen müssen. Außerdem … Weiterlesen
Am 22.Oktober 2011 in Bielefeld. Start: 13:30h Bielefeld Hbf Aufruf: Die brutale Abschottung Europas gegen Migrant_innen und Flüchtlinge hat allein seit Anfang 2011 im Mittelmeerraum 1.931 Todesopfer gefordert. Tagtäglich sterben an den Außengrenzen Europas Menschen, die in die Europäische Union … Weiterlesen
Artikel aus der taz: http://www.taz.de/Abgelehnte-Asylantraege/!78209/ Seit 20 Jahren kämpft Victor Atoé aus Nigeria für eine Aufenthaltserlaubnis. Im Abschiebegewahrsam in Köpenick ist der 50-Jährige nun in den Hungerstreik getreten. von CHRISTIAN WYREMBEK Seit zehn Tagen hat Victor Atoé nichts mehr gegessen: … Weiterlesen