Anti-Folter-Komission rügt Berliner Abschiebegewahrsam

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In der heuitgen Ausgabe der Berliner Zeitung wird berichtet, dass die Anti-Folter-Komission im Köpenicker Abschiebegewahrsam teils gravierende Mängel festgestellt hat. So sei unter anderem die karge Möblierung der Zimmer kritikwürdig, in denen die Häftlinge die meiste Zeit verbringen müssen. Außerdem bemängelt die Kommission, dass die Insassen kaum Beschäftigung haben und ihnen nur zwei Stunden Aufenthalt im Freien gewährt werden.

Kritik gibt es an den Gemeinschaftsduschen, die keine Trennwände haben, was bei kulturell bedingten unterschiedlichen Schamgrenzen von mangelnder Sensibilität zeuge. Zudem seien drei Duschen pro Flur mit 35 Häftlingen zu wenig. Mängel gibt es laut Kommission auch bei der ärztlichen und psychologischen Betreuung. 2010 hatten sich drei Häftlinge selbst verletzt. Besorgt zeigt sich die Kommission, dass Suizidgefährdete in einer Zelle isoliert werden. Dies könne die Suizidgefahr deutlich erhöhen.

Die Länderkommission zur Verhütung von Folter wurde 2009 auf Grundlage von UN-Abkommen auch in Deutschland eingerichtet. Regelmäßig sucht sie „Orte der Freiheitsentziehung auf“, um auf Missstände aufmerksam zu machen und Verbesserungsvorschläge zu machen. Darüber berichtet sie jährlich dem Bundestag, den Länderparlamenten, der Bundes- und den Landesregierungen.

Zum Artikel in der Berliner Zeitung vom 06.10.2011: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/abschiebegewahrsam–menschenrechte-offenbar-nicht-wichtig-in-berlin-,10809148,10964790.html