Die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland ist am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf kritisiert worden. Das Gremium befasste sich mit dem Bericht einer Arbeitsgruppe gegen willkürliche Haft, die im September und Oktober letzten Jahres Gefängnisse, Polizeidienststellen und psychiatrische Einrichtungen … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Knast
In Trapani (Sizilien) gab es im dortigen Abschiebeknast zunaechst einen Aufstand. Die Polizei hat Schlagstoecke, Wasserwerfer und Traenengas eingesetzt, musste sich dann aber zurueckziehen. Dann konnten die ersten Freigekommenen alle anderen Tueren oeffnen. Zusammen konnten sie dann die Aussenmauern ueberwinden. … Weiterlesen
Eine neue Dokumentation über Haftbedingungen in der Abschiebungshaft belegt grundlegenden Reformbedarf: Nach EU-Recht muss sich Abschiebungshaft deutlich von Strafhaft unterscheiden. In Deutschland ist das oft nicht der Fall. Die Untersuchung enthält einen ausführlichen vergleichenden Überblick zu 16 Haftanstalten sowie eine … Weiterlesen
Laut einem Zeitungsbericht ist am Samstag eine Zelle im Abschiebeknast Büren ausgebrannt. Vermutlich hab ein Häftling seine Matratze angezündet, warum ist bislang unklar. Weiter heißt es in dem kurzen Bericht: Der Mann wurde mit schweren, aber nicht lebensgefährlichen Verletzungen in … Weiterlesen
In der Abschlusserklärung der diesjährigen Sitzung des Antifolterkomitees der Vereinten Nationen wird die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland kritisiert. In einer Presseerklärung der IPPNW, die einen Parallelbericht abgegeben hatte, heißt es: Das Antifolterkomitee der Vereinten Nationen zeigt sich in hohem … Weiterlesen
Artikel aus „Harburger Anzeigen und Nachrichten“ vom 25.11.2011. Online unter: http://www.han-online.de/Harburg-Land/article84211/Abschiebehaft-war-rechtswidrig.html Fall Slawik C. Sein Grab auf dem Neuen Friedhof in Jesteburg ist liebevoll gepflegt, in den bräunlich schimmernden Marmorstein ist das Sterbedatum 2. Juli 2010 eingraviert. An diesem Tag … Weiterlesen
Pressemitteilung von „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ vom 14.11.2011: Büren/Neuss Heute schließt die JVA Neuss, bisher Deutschlands einziges Abschiebegefängnis für Frauen. Die inhaftierten Frauen werden ab sofort in der JVA Büren untergebracht. Am 20.10.2011 hatte das Justizministerium NRW … Weiterlesen
Pressemitteilung des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes vom 08.11.2011. Online unter: http://www.jesuiten-fluechtlingsdienst.de/images/pdf/111108%20pm%20jrs%20abschiebungshaft.pdf Landgericht Leipzig: Keine Inhaftierung von Abschiebungsgefangen zusammen mit Straf- oder Untersuchungshäftlingen Berlin, 8.11.2011 – Dass mehrere Bundesländer Abschiebungsgefangene zusammen mit Straf- oder Untersuchungshäftlingen unterbringen, verstößt gegen europäisches Recht. Dies ergibt sich aus … Weiterlesen
Laut Zeitungsberichten steht der einzige Frauen-Abschiebeknast Deutschlands, die JVA Neuss, vor dem Aus. Zukünftig sollen die weiblichen Häftlinge ebenfalls in Büren untergebracht werden. Der Abschiebeknast in Neuss war, ebenso wie der in Büren, 1993 im Zuge der faktischen Abschaffung des … Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung vom 14. Oktober 2011 Flüchtlingsrat Berlin e.V. Flüchtlingsrat Brandenburg e.V. Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. Quelle: http://fluechtlingsrat-berlin.de/print_pe.php?sid=536 Was würde der Flüchtling Willy Brandt dazu sagen? Auf dem neuen Großflughafen in Schönefeld wird ein Gefängnis für Flüchtlinge gebaut, deren … Weiterlesen