Am 30. Mai 2015 werden wir erneut gegen Abschiebehaft un den Knast in Büren demonstrieren. Beginn ist um 12:00 Uhr in Büren an der Schule (Kleffnerstr. 4), dort sind auch Parkplätze. Nach einem Demonstrationszug durch die Stadt Büren fahren wir gemeinsam … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Knast
Nur wenige Monate, nachdem die verbliebenen Abschiehäftlinge nach Berlin und Eisenhüttenstadt verfrachtet worden sind, legt die „rot-grüne“ Landesregierung in NRW Pläne für ein Haftzentrum in Büren vor. Der Gesetzentwurf über den Vollzug der Abschiebungshaft in NRW (Link) sieht u.a. eine Verlagerung … Weiterlesen
Der europäische Gerichtshof hat entschieden: Die Unterbringung von Flüchtlingen ohne Aufenthaltsrecht in Justizvollzugsanstalten gemeinsam mit Straftätern widerspricht der Rückführungsrichtlinie und ist damit illegal. Nur wenige Bundesländer verfügen jedoch über eigene Einrichtungen für Abschiebehäftling Auch in der JVA Büren sind Abschiebehäftlinge … Weiterlesen
Mehr Infos demnächst unter http://buerendemo.blogsport.de … Weiterlesen
Ehepaar Spatalaj aus Serbien saß 6 Tage in Haft: Abschiebehaft. Weil sie bei einem Behördentermin ihre Pässe nicht mithatten. Dabei wäre die Haft wohl nicht zwingend notwendig gewesen. Im Gesetz heißt es: Abschiebehaft ist unzulässig, wenn der Zweck der Haft … Weiterlesen
Quelle: http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/ausbruch_aus_unmenschlicher_haft_ist_notwehr/ Nicht nur legitim, sondern sogar legal: In Griechenland und Italien kamen zwei Gerichte zu einem ungewöhnlichen Ergebnis: Sie werteten den Widerstand von Flüchtlingen gegen willkürliche Inhaftierung unter unmenschlichen Bedingungen als legale Selbstverteidigung. “Eine dem Angriff entsprechende Verteidigung”, so … Weiterlesen
Wir weisen auf die E-Mail-Aktion von PRO ASYL hin und rufen zur Teilnahme auf! Zur Aktion: Mit dieser E-Mail-Aktion werden die deutschen EU-Abgeordneten dazu aufgefordert, am 14. Januar 2013 gegen die EU-Aufnahmerichtlinie zu stimmen. Die Richtlinie kommt einem europaweiten Freibrief … Weiterlesen
Pressemitteilung von Andrej Hunko (MdB) vom 15. November 2012 „Die Europäische Union fördert die menschenfeindliche Migrationspolitik der griechischen Regierung mit der Finanzierung von Haftanstalten. Rassistische Razzien stehen im Zusammenhang mit dem politischen Druck Deutschlands, weniger Flüchtlinge in den Schengen-Raum einreisen … Weiterlesen
Über die Zukunft der Abschiebehaft in Deutschland wird derzeit an vielen Orten diskutiert. Da die Zahl der Abschiebehäftlinge weiter gesunken ist, lohnt sich der Unterhalt teurer Anstalten für die Länder finanziell nicht mehr. Darum mehren sich die Stimmen, Abschiebehaft ganz … Weiterlesen
Am kommenden Samstag, den 08. September 2012 rufen verschiedene Initiativen aus Ostwestfalen zu einer Demonstration gegen das Abschiebegefängnis in Büren auf. Zu Beginn ist ab 12:00 Uhr eine Kundgebung mit Rede- und Musikbeiträgen auf dem Marktplatz in Büren geplant. Der … Weiterlesen