Ort: Gänseliesel Aufruf aus Göttingen: „Wer in Deutschland vom Faschismus reden will, darf vom Staat nicht schweigen“ Gegen Naziterror ! Gegen Rassismus ! Für eine solidarische Gesellschaft und ein Leben in Freiheit und Würde für alle! *Der VS im BRAUNen … Weiterlesen
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In der Abschlusserklärung der diesjährigen Sitzung des Antifolterkomitees der Vereinten Nationen wird die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland kritisiert. In einer Presseerklärung der IPPNW, die einen Parallelbericht abgegeben hatte, heißt es: Das Antifolterkomitee der Vereinten Nationen zeigt sich in hohem … Weiterlesen
Aufruf der Initiativen: Flüchtlinge in Niedersachsen und UnterstützerInnen nehmen den Tag zum Anlass, um auf die Missstände in der Asyl- und Flüchtlingspolitik mit besonderem Blick auf Niedersachsen hinzuweisen. Gegen die permanente gesellschaftliche Ausgrenzung und den alltäglichen Demütigungen und Entrechtungen protestieren … Weiterlesen
Bündnisaufruf Wenn Delegierte aus verschiedenen Ländern nach Wiesbaden kommen um zu Themen wie Migration, Grundrechte und Polizeigewalt zu arbeiten, dann klingt das nach einer spannenden Sache. Handelt es sich bei diesen Delegierten jedoch um die 17 alten deutschen Herren der … Weiterlesen
Rechtzeitig zur 2. Konferenz der antirassistischen Bewegung (No Border Lasts Forever 2) in Frankfurt am Main am kommenden Wochenende startet die Web-Plattform Antira-Kompass. Als Idee bereits auf der ersten Konferenz entwickelt und seit dem grenzfrei-Festival in Münster konkret in Angriff … Weiterlesen
Pressemitteilung des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes vom 08.11.2011. Online unter: http://www.jesuiten-fluechtlingsdienst.de/images/pdf/111108%20pm%20jrs%20abschiebungshaft.pdf Landgericht Leipzig: Keine Inhaftierung von Abschiebungsgefangen zusammen mit Straf- oder Untersuchungshäftlingen Berlin, 8.11.2011 – Dass mehrere Bundesländer Abschiebungsgefangene zusammen mit Straf- oder Untersuchungshäftlingen unterbringen, verstößt gegen europäisches Recht. Dies ergibt sich aus … Weiterlesen
Vom 16. bis 18. Januar 2012 bietet die 5. Jahrestagung „Beratung und Seelsorge in der Abschiebungshaft“ in Nürnberg (Caritas-Pirckheimer-Haus) Gelegenheit zum Austausch über Theorie und Praxis von Abschiebungen und Abschiebungshaft, zur gottesdienstlichen Klage und Feier sowie zur Auseinandersetzung mit politisch … Weiterlesen
Im letzten Jahr entschied die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, dass Angehörige von ethnischen Minderheiten (Roma, Ashkali, Ägypter) über die Wintermonate nicht nach Serbien und in das Kosovo abgeschoben werden sollten. Zu diesem Zweck wurde am 01.12.2010 vom Innenministerium ein Erlass herausgegeben, … Weiterlesen
Abschiebeknast Grünau schließen! – Demonstration zum Abschiebeknast Grünau Seit 1993 ist das Recht auf Asyl in Deutschland praktisch abgeschafft. Um 10.000 Abschiebungen pro Jahr sicherzustellen, wird massenhaft „polizeiliche Abschiebehaft“ angeordnet. Neben dem Abschiebeknast Berlin-Grünau, der 1994 eingerichtet wurde, soll nun … Weiterlesen