Das „Heft der Flüchtlingsräte 2012“, ein Kooperationsprojekt der Flüchtlingsräte von Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und des Arbeitskreises Asyl Rheinland-Pfalz ist jetzt mit Beiträgen von uns erschienen. Das Heft widmet sich … Weiterlesen
Monthly Archives: März 2012
Demonstration Ort: Düsseldorf, Bertha-von-Suttner-Platz (hinterausgang HBF) Deutschland und die anderen Staaten der Europäischen Union sind keineswegs der Hort von Demokratie und Menschenrechten, wie dies in allerlei Sonntagsreden von Politiker_innen aller Parteien gerne propagiert wird. Deutschland schiebt ab und zwar in … Weiterlesen
Den 24. März – den 13. Jahrestag der Bombardierung des ehemaligen Jugoslawiens – nehmen wir zum Anlass für eine Demonstration gegen Krieg, gegen Abschiebung und für ein bedingungsloses Bleiberecht für Roma. Mit den Aktionstagen wollen wir die Flüchtlinge in ihrem … Weiterlesen
Europäischer Menschenrechtshof verurteilt Frankreich Von Bettina Kaps. Quelle: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1700756/ 33.000 „illegale“ Ausländer hat Frankreich im vergangenen Jahr ausgewiesen. Seit einigen Jahren werden auch ganze Familien nicht mehr verschont. Kürzlich wurden zehn der 25 französischen Abschiebezentren eigens für Kleinkinder ausgestattet. Abschiebehaft … Weiterlesen
Dafür demonstrieren wir zu Ostern: Immer deutlicher entwickelt sich die NATO zur weltweiten Interventionsmacht. Ob Kriegseinsätze in Afghanistan oder Libyen: Unbeeindruckt von völkerrechtlichen Regeln setzten die NATO-Staaten Militär ein, um ihre wirtschaftlichen und strategischen Interessen durchzusetzen. Humanitäre Beweggründe dienen dabei … Weiterlesen
Mythen und Realitäten der Staatsverschuldung Vortrag und Diskussion mit Dr. Jürgen Leibiger (Dresden) „Wir müssen sparen“, „wir leben über unsere Verhältnisse“ sagen die Politiker – und wollen damit den Abbau sozialer Leistungen und der Ausgaben für Erziehung, Kultur und andere … Weiterlesen
Die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland ist am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf kritisiert worden. Das Gremium befasste sich mit dem Bericht einer Arbeitsgruppe gegen willkürliche Haft, die im September und Oktober letzten Jahres Gefängnisse, Polizeidienststellen und psychiatrische Einrichtungen … Weiterlesen
Infos: abschiebestop.blogsport.de und airberlinschiebtab.blogsport.de Sammelabschiebung nach Serbien, Belgrad Di. 13.03. 2012 ab Düsseldorf-Flughafen Protest: Düsseldorf Flughafen Di 13.3.2012 8:00 h Gate „F“ zwischen Feuerwehr und Tor 36 (gegenüber Parkhaus 7) – Solidarität mit den Flüchtlingen 10:00h Terminal B, Abflughalle – … Weiterlesen
In Trapani (Sizilien) gab es im dortigen Abschiebeknast zunaechst einen Aufstand. Die Polizei hat Schlagstoecke, Wasserwerfer und Traenengas eingesetzt, musste sich dann aber zurueckziehen. Dann konnten die ersten Freigekommenen alle anderen Tueren oeffnen. Zusammen konnten sie dann die Aussenmauern ueberwinden. … Weiterlesen
Neokolonialen Landraub stoppen! Für Ernährungssouveränität und ein gutes Leben für alle! Dienstag, 17. April 2012 ab 16.30 Uhr – inklusive Assamblea und vielem mehr Landgrabbing ist in aller Munde – und das zu Recht: Denn der seit 2007 explosionsartig angewachsene … Weiterlesen