Das „Heft der Flüchtlingsräte 2012“, ein Kooperationsprojekt der Flüchtlingsräte von Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und des Arbeitskreises Asyl Rheinland-Pfalz ist jetzt mit Beiträgen von uns erschienen. Das Heft widmet sich … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Aktuelles
Europäischer Menschenrechtshof verurteilt Frankreich Von Bettina Kaps. Quelle: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/europaheute/1700756/ 33.000 „illegale“ Ausländer hat Frankreich im vergangenen Jahr ausgewiesen. Seit einigen Jahren werden auch ganze Familien nicht mehr verschont. Kürzlich wurden zehn der 25 französischen Abschiebezentren eigens für Kleinkinder ausgestattet. Abschiebehaft … Weiterlesen
Die Praxis der Abschiebehaft in Deutschland ist am Dienstag vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf kritisiert worden. Das Gremium befasste sich mit dem Bericht einer Arbeitsgruppe gegen willkürliche Haft, die im September und Oktober letzten Jahres Gefängnisse, Polizeidienststellen und psychiatrische Einrichtungen … Weiterlesen
In Trapani (Sizilien) gab es im dortigen Abschiebeknast zunaechst einen Aufstand. Die Polizei hat Schlagstoecke, Wasserwerfer und Traenengas eingesetzt, musste sich dann aber zurueckziehen. Dann konnten die ersten Freigekommenen alle anderen Tueren oeffnen. Zusammen konnten sie dann die Aussenmauern ueberwinden. … Weiterlesen
Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus 31. März 2012 | march31.net Seit Monaten spitzt sich die Kredit- und Schuldenkrise in der EU (und global) zu. Auf immer neuen Regierungskonferenzen werden Notprogramme beschlossen, um den Kapitalismus in Europa zu sanieren. Glaubt man … Weiterlesen
Ab nächster Woche trifft sich die Initiative ausbrechen immer dienstags um 20:00 Uhr im Infoladen Paderborn, Leostr. 75! … Weiterlesen
Am Freitag, 30.März 2012 in: +++ Berlin (Tegel) um 17 Uhr +++ Düsseldorf um 17 Uhr +++Frankfurt am Main (Flughafenterminal 1) um 17 Uhr +++ Hamburg (Flughafenterminal 1) um 18 Uhr +++ München um 17 Uhr +++ „Dublin II bedeutet, … Weiterlesen
Eine neue Dokumentation über Haftbedingungen in der Abschiebungshaft belegt grundlegenden Reformbedarf: Nach EU-Recht muss sich Abschiebungshaft deutlich von Strafhaft unterscheiden. In Deutschland ist das oft nicht der Fall. Die Untersuchung enthält einen ausführlichen vergleichenden Überblick zu 16 Haftanstalten sowie eine … Weiterlesen
Seit dem 6. Januar befinden sich in einem Lager in Lutsk in der Westukraine 58 somalische Männer und Frauen im Hungerstreik, um gegen ihre Haft zu protestieren. Eine Reihe der hungerstreikenden somalischen Flüchtlinge sind minderjährig. Die Hungerstreikenden berichten, dass sie … Weiterlesen
Wie der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ gestern in einer Pressemitteilung erklärte, sind zahlreiche durch das Paderborner Amtsgericht erlassenen Haftbeschlüsse im Bereich Abschiebehaft rechtswidrig. Der Verein hatte im Auftrag eines Betroffenen gegen eine Haftverlängerung geklagt und nun … Weiterlesen