Start des Antira-Kompass‘

Rechtzeitig zur 2. Konferenz der antirassistischen Bewegung (No Border Lasts Forever 2) in Frankfurt am Main am kommenden Wochenende startet die Web-Plattform Antira-Kompass. Als Idee bereits auf der ersten Konferenz entwickelt und seit dem grenzfrei-Festival in Münster konkret in Angriff … Weiterlesen

Paderborn: access all areas.

Vortrag & Diskussion zu Stadtentwicklung und Gentrifizierung Ort: in der Kulturwerkstatt Paderborn, Bahnhofstr. 64 anschließend: SKATHOLIKEN (SKA-Punk aus PB) Reichte die Auseinandersetzung mit dem Thema Gentrifizierung 2007 noch aus, dass jemand wegen der Benutzung dieses Begriffs der Mitgliedschaft in einer … Weiterlesen

Abschiebungshaft in Deutschland teilweise rechtswidrig

Pressemitteilung des Jesuiten-Flüchtlingsdienstes vom 08.11.2011. Online unter: http://www.jesuiten-fluechtlingsdienst.de/images/pdf/111108%20pm%20jrs%20abschiebungshaft.pdf Landgericht Leipzig: Keine Inhaftierung von Abschiebungsgefangen zusammen mit Straf- oder Untersuchungshäftlingen Berlin, 8.11.2011 – Dass mehrere Bundesländer Abschiebungsgefangene zusammen mit Straf- oder Untersuchungshäftlingen unterbringen, verstößt gegen europäisches Recht. Dies ergibt sich aus … Weiterlesen

Göttingen: Recht zu bleiben, Recht zu gehen: Soziale Kämpfe in Westafrika

Rundreise mit drei malischen AktivistInnen von Afrique-Europe-Interact Bereits 1991 wurde in Mali der langjährige Diktator General Traoré in einem vor allem von SchülerInnen und StudentInnen initiierten Volksaufstand gestürzt. Seitdem sind zwar demokratische Grundrechte weitgehend garantiert, dennoch gehört das westafrikanische Land … Weiterlesen

Abschiebungen gehen weiter

Im letzten Jahr entschied die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen, dass Angehörige von ethnischen Minderheiten (Roma, Ashkali, Ägypter) über die Wintermonate nicht nach Serbien und in das Kosovo abgeschoben werden sollten. Zu diesem Zweck wurde am 01.12.2010 vom Innenministerium ein Erlass herausgegeben, … Weiterlesen

Berlin: Abschiebehaft auf dem Flughafen BBI verhindern!

Abschiebeknast Grünau schließen! – Demonstration zum Abschiebeknast Grünau Seit 1993 ist das Recht auf Asyl in Deutschland praktisch abgeschafft. Um 10.000 Abschiebungen pro Jahr sicherzustellen, wird massenhaft „polizeiliche Abschiebehaft“ angeordnet. Neben dem Abschiebeknast Berlin-Grünau, der 1994 eingerichtet wurde, soll nun … Weiterlesen

In Zukunft auch Frauen in der JVA Büren

Laut Zeitungsberichten steht der einzige Frauen-Abschiebeknast Deutschlands, die JVA Neuss, vor dem Aus. Zukünftig sollen die weiblichen Häftlinge ebenfalls in Büren untergebracht werden. Der Abschiebeknast in Neuss war, ebenso wie der in Büren, 1993 im Zuge der faktischen Abschaffung des … Weiterlesen