Paderborn: Auf ins Finanzeuropa – Tschüss, Demokratie?

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Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Andreas Fisahn (Bielefeld)

Ort: Kulturwerkstatt, Cafeteria

In Kooperation mit dem DGB Region Ostwestfalen-Lippe und DGB Kreisverband Paderborn

Unter dem Druck der „Euro-Krise“ verändern sich die politischen Machtstrukturen in Europa. Der Fiskalpakt und der „Rettungsfond“ ESM werden als notwendige Maßnahmen präsentiert, zu denen es keine Alternativen geben könne. Ein europäisches Finanzregime soll eingerichtet werden, „um das Vertrauen der Finanzmärkte zu gewinnen“. Die Entscheidungsbefugnisse der Parlamente werden auf kaltem Wege eingeschränkt und beschnitten. Den einzelnen Staaten wird auferlegt, ihre sozialen Standards zu senken. Und auf der anderen Seite erhalten nationalistische Stimmungen Auftrieb.

Nimmt Europa Abschied von Demokratie und Sozialstaatlichkeit? Und welche Bedeutung hat dabei die deutsche Politik? Darüber referiert Prof. Dr. Andreas Fisahn, Bielefeld.

Andreas Fisahn:

Andreas Fisahn lehrt Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld. Eines seiner Bücher: „Herrschaft im Wandel“ (Papyrossa Verlag, Köln); Zahlreiche Veröffentlichungen