Erinnern an die Toten in der Abschiebehaft

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Mahnwache am 30.8.2022 um 19:00 Uhr vor dem Abschiebegefängnis, Stöckerbusch 1, 33142 Büren statt.

*Büren – Seit 1999 erinnert der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. an Rachid Sbaai und alle anderen Menschen, in Abschiebehaft ihr Leben lassen mussten. Die diesjährige Mahnwache findet am 30.8.2022 um 19:00 Uhr vor dem Abschiebegefängnis in Büren statt.*

Am 30.8.1999 verstarb Rachid Sbaai in einer Isolationszelle der Abschiebehaft Büren. Ursache war ein Brand, die genauen Umstände sind bis heute nicht aufgeklärt. Sein Tod reiht sich ein in eine Vielzahl von Opfern der deutschen Abschiebemaschinerie. Mindestens vier Menschen haben allein in dem Abschiebegefängnis in Büren ihre Haftzeit nicht überlebt.

„Immer wieder kommt es zu Verzweiflungstaten von Gefangenen“ weiß Frank Gockel vom Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. zu erzählen. „So berichteten zum Beispiel Gefangene in Büren, dass während des Fastenmonats Ramadan um Ostern ein Gefangener immer wieder von Mitarbeitenden des Gefängnisses gemobbt wurde. Osterdienstag haben sie es dann soweit getrieben, dass er sich in den Stacheldrahtzaun auf dem Pausenhof begeben hat, weil er es nicht mehr ausgehalten hat. Dort verbrachte er sieben Stunden, bevor ihn ein Sondereinsatzkommando herausholte und er dann bis zu seiner Abschiebung in Isolationshaft verbrachte.“

Dieses ist kein Einzelfall. Isolationshaft, wie sie bereits bei Rachid Sbaai angewendet wurde, ist seit einigen Jahren immer mehr zur Normalität geworden. Anstatt zu versuchen, auf die Gefangenen menschlich zuzugehen und ihnen den Haftalltag zu erleichtern, nehmen in den letzten Jahren die Verschärfungen im Haftalltag zu. So wird seit 2020 mit eine Art Corona-Notfallverordnung die Besuchsmöglichkeiten für Angehörige weitestgehend eingeschränkt. Besuchszeiten für jeden Abschiebehaftgefangenen wurden auf 10 Prozent der ursprünglichen Dauer reduziert und während der gesamten Haftdauer durfte jeder teilweise nur von einer Person besucht werden. Wenn der Betroffene zum Beispiel zwei Eltern hatte, musste er sich entscheiden, von wem er sich verabschiedet.

Am 30.8.2022 hat der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft zu einer Mahnwache aufgerufen. „Wir gedenken dabei der Menschen, welche in der Abschiebehaft ihre Leben lassen mussten“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins. „Gleichzeitig fordern wir die Politik auf, endlich zu handeln, damit es in Zukunft keine weiteren Toten mehr geben wird“, so Gockel weiter.