Aus der Krippe in die Abschiebehaft

_Münster. Am heutigen Samstag, den 05.01.19 wurden aus den Krippen mehrerer Münsteraner Kirchen die Figur des Josef abgeschoben. Dadurch soll auf die inhumane Abschiebschiebepraxis und auf das 100-jährige Bestehen von Abschiebehaftanstalten in Deutschland hingewiesen werden._ Seit genau 100 Jahren werden … Weiterlesen

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Landtag beschließt massive Haftverschärfung in Büren

Büren/Düsseldorf – Der Landtag in NRW hat heute ein neues Abschiebehaftvollzugsgesetz verabschiedet. Damit hat NRW die schärfsten Haftbedingungen in Abschiebehaft Bundesweit eingeführt. Eine massive Beschränkung der Rechte von Gefangenen sieht das neue Abschiebehaftvollzugsgesetz des Landes NRW vor, welches heute verabschiedet … Weiterlesen

Politisch Verfolgte – MÜSSEN IN HAFT?!

Die systematische Entrechtung und Zerstörung von Freiheit sollen bis zum Erbechen vorangetrieben werden: ANKER-Zentren sollen bundesweit kommen. Sanktionen sollen ausgebaut werden, und eine weitere Asylrechtsverschärfung ist in Planung – Einen Abend ausgehen = Haft. (Link bento – Seehofer und „Hau-Ab-Gesetz … Weiterlesen

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Polzeigesetz NRW stoppen!

8.12.2018 – 13:00 Uhr in Düsseldorf am DGB-Haus Polizeigesetz NRW stoppen! Nein zu einem rassistisch motivierten Polizei- und Überwachungsstaat! Menschenverachtendes und dazu verfassungswidriges Racial Profiling erlauben, durch Strategische Fahndungen gar zur Aufgabe der Polizei machen (§12a)?! Polizeigesetz NRW stoppen! Unschuldig … Weiterlesen

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Kosten der Abschiebehaft

Abschiebehaft ist eine menschenverachtende Tradition in Deutschland. In Haft genommen, nur um außer Landes geschafft zu werden. Zynisch ist, dass die schuldose Inhaftierung den Inhaftierten in Deutschland in Rechnung gestellt wird: Ca. 260€ kostet jeder Tag den Inhaftierten pro Hafttag … Weiterlesen

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