Quelle: taz vom 27.09.2010 Deutschland umgeht EU-Vorgaben Abschiebehäftlinge dürfen in Deutschland nicht im Gefängnis untergebracht werden, verlangt eine EU-Richtlinie. Aber das passiert trotzdem häufig. VON KARIN SCHÄDLER Das Bundesinnenministerium plant gesetzliche Veränderungen zur Abschiebehaft, bleibt aber weit hinter den entsprechenden … Weiterlesen
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Die während der Demonstration gegen Abschiebehaft am vergangenen Samstag gespielten Musik- und Wortbeiträge sind auf CD gegen eine Spende von 5,- € plus 1,45 € Porto zu erwerben. Geld einfach auf das unten stehende Konto überweisen und im Verwendungszweck die … Weiterlesen
Pressemitteilung der Bürengruppe vom 25.09.2010 Büren/Paderborn – Am heutigen Samstag demonstrierten vor der Abschiebehaftanstalt im westfälischen Büren und in Paderborn 250 Menschen. Die Bürengruppe Paderborn hatte unter dem Motto „ES REICHT!“ zum Protest gegen Abschiebung und Abschiebehaft aufgerufen. Bis zu … Weiterlesen
Demonstration gegen Abschiebehaftanstalt Paderborn/Büren | Für Samstag, den 25. September 2010 ist in Büren und Paderborn erneut eine Demonstration geplant, die sich gegen Abschiebehaft richtet. Die Bürengruppe Paderborn ruft unter dem Motto „Es reicht! Abschiebeknäste schließen – Abschiebung stoppen!“ ab … Weiterlesen
Zur angekündigten Demo gegen Abschiebeknäste in Paderborn am kommenden Samstag erklären Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, und Monika Düker, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion: „Asylbewerber verdienen unsere Solidarität statt Ausgrenzung. Versteckt im Wald bei Büren (Kreis Paderborn) liegt … Weiterlesen
Die Telefonnummer des Ermittlungsausschusses lautet folgendermaßen: 05 21 / 560 06 90 Wir bitten euch, die Nummer zu notieren (nicht im Handy einspeichern! Am Besten gar keins mitnehmen, auf dem private Nummern sind) und im Falle einer Verhaftung oder eines … Weiterlesen
Vortrag und Diskussion mit Hagen Kopp im Info-Café Bambule zur Situation von Flüchtlingen an den europäischen Außengrenzen Veranstaltungsort: Autonomes Kultur- und Kommunikationszentrum alte Pauline Bielefelder Straße 3 32756 Detmold www.alte-pauline.org Frontex, die europäische Grenzschutzagentur, ist seit 2005 an den Grenzen … Weiterlesen
Wir weisen euch darauf hin, dass sich der Startpunkt der Demonstration in Paderborn kurzfristig geändert hat. Wir starten nicht wie zunächst veröffentlicht am Domplatz, sondern am Maspernplatz. Dort stehen genügend öffentliche Parkplätze zur Verfügung. Die Fahrt von der Kundgebung in … Weiterlesen
Abschiebehäftling floh vor Justizvollzugsanstalt Bützow Güstrow/MVticker. Einem marokkanischer Staatsbürger, der am Vormittag des 03.09.2010 durch eine Streifenwagenbesatzung vom Amtsgericht Güstrow in die Justizvollzugsanstalt Bützow gebracht werden sollte, gelang vor dem JVA-Gebäude die Flucht aus dem Funkstreifenwagen. Die Polizei leitete sofort … Weiterlesen
Schafft Deutschland sich selbst ab? Nicht nur in den Medien tobt der Streit um das Untergangsszenario des Thilo Sarrazin. Welche Botschaften bringt dieser unters Volk? Woher die erregten Reaktionen? Was bedeutet diese Kontroverse und hochemotionalisierte Auseinandersetzung über Integration für den … Weiterlesen