Pressemitteilung der Bürengruppe vom 25.09.2010

Büren/Paderborn – Am heutigen Samstag demonstrierten vor der Abschiebehaftanstalt im westfälischen Büren und in Paderborn 250 Menschen. Die Bürengruppe Paderborn hatte unter dem Motto „ES REICHT!“ zum Protest gegen Abschiebung und Abschiebehaft aufgerufen.

Bis zu 380 Menschen werden in der JVA Büren eingesperrt, nur um sie in die Krisenregionen dieser Welt abschieben zu können. Allein der Verdacht, dass ein Flüchtling sich der Abschiebung entziehen will, reicht aus, ihn_sie unschuldig bis zu 18 Monate wegzuschließen.

Mit einer Kundgebung vor den Toren der JVA drückten die Teilnehmer ihre Solidarität mit den Gefangenen aus. Sie erinnerten auch an den 1999 in der Abschiebehaftanstalt Büren ums Leben gekommenen Rachid Sbaai. In verschiedenen Sprachen wurden Grußworte an die Inhaftierten gerichtet.

Anschließend begab sich der Demonstrationszug in einem Autokonvoi über Brenken, Oberntudorf, Wewer nach Paderborn zum Maspernplatz. In einem Redebeitrag der Bürengruppe Paderborn wurde der Zusammenhang zwischen Abschiebehaft und dem Krieg gegen die Flüchtlinge an den EU-Außengrenzen aufgezeigt.

Vom Maspernplatz zog der Demonstrationszug zu einer ersten Zwischenkundgebung vor der Ausländerbehörde Paderborn. Dort berichtete die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge über zwei dramatische Einzelschicksale und stellte die Forderung auf, schutzsuchenden Menschen ein Bleiberecht zu gewähren.

Auf der Abschlusskundgebung vor dem Amts- und Landgericht Paderborn erklärte in einem Redebeitrag der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V., wie selbst die Gerichte gegen geltendes Recht verstoßen, nur um Flüchtlinge in Haft nehmen zu können. Das Musikerduo Ari und Rott spielten Lieder aus ihrer brandneuen CD, in der sie u.a. die brutale Abschiebepraxis der Ausländerbehörde des Kreises Lippe an den Pranger stellten.

Andreas Beisbart von der Bürengruppe Paderborn zeigt sich mit dem Verlauf der Demonstration voll zufrieden. „Es ist immer wieder wichtig, gegen Abschiebungen und Abschiebehaft zu protestieren. Wir werden solange unseren Protest auf die Straße tragen, wie es diesen Unrechtknast in Büren gibt.“