Verschiedene Initiativen, Organisationen und Parteien rufen am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrecht ab 16:00 Uhr zu einer Kundgebung gegen den Abschiebeknast in Ingelheim auf.
Unter dem Motto „Abschiebeknast Ingelheim abschaffen. Menschenrechte sind unantastbar.“ fordern sie „ein Ingelheim, ein Rheinland Pfalz ohne Abschiebeknast.“
Treffpunkt ist um 16 Uhr am Abschiebeknast, Konrad Adenauer Str. 51 in Ingelheim
Als Redner_Innen sind angekündigt:
Bernd Mesovic Pro Asyl
Daniel Köbler Landesvorstandssprecher Grüne RLP
Pfr. Siegfried Pick AKL Asyl RLP
Klaus Bless Saarländischer Flüchtlingsrat
Helga Frey Ingelheim
Hier ist der Aufruf zu der Aktion:
Abschiebeknast Ingelheim abschaffen
Menschenrechte sind unantastbar.
Kundgebung am Tag der Menschenrechte 10.12.2010
In Ingelheim sind Flüchtlinge, die nichts verbrochen haben, bis zu 18 Monate in einem Hochsicherheitsknast eingesperrt.Nach dem Landesaufnahmegesetz dürfen den in Abschiebungshafteinrichtungen untergebrachten Personen, nur „die zum Zwecke des Vollzugs der Abschiebungshaft und zur Aufrechterhaltung von Sicherheit oder Ordnung der Einrichtung erforderlichen Beschränkungen auferlegt werden“.
Ein Hochsicherheitsgefängnis ist hierfür in keiner Weise geeignet.
Zahlreiche Flüchtlinge werden zudem entlassen, nachdem sie anwaltliche Hilfe erhalten haben.
Sie waren zu Unrecht eingesperrt.
Rheinland Pfalz ist ein weltoffenes Land, in dem kein Platz ist für ein Symbol der Abschreckung und Entrechtung.
Wir fordern ein Ingelheim, ein Rheinland Pfalz ohne Abschiebeknast.
Quelle: http://www.coolingstar.de/agf/content/demo-gegen-abschiebegef%C3%A4ngnis-ingelheim