Buchempfehlung zu u.a. Isolationshaft in Büren: „Die Würde des Menschen ist abschiebbar […]“

Die Würde des Menschen ist abschiebbar – Einblicke in Geschichte, Bedingungen und Realitäten deutscher Abschiebehaft von Lina Droste, Sebastian Nitschke

Mehr Infos hier http://www.gegenabschiebehaft.de/hfmia/index.php?id=92

So könnt ihr das Buch erwerben und den Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft e.V. unterstützen:

Spenden statt kaufen?

Wer den Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren unterstützen möchte, spendet einfach 16 € oder gerne auch mehr an den Verein (IBAN: DE06 4765 0130 0050 0015 93). Wird in dem Verwendungszweck das Wort „Buch“ und die eigene Adresse geschrieben, erhält der/die Spender*in das Buch „Die Würde des Menschen ist abschiebbar“ kostenlos als Dank zugesendet. So kann man bereits vor dem Lesen etwas Gutes tun…

Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V., Remmighauser Str. 47, 32760 Detmold

„Die Würde des Menschen ist abschiebbar“ ist politischer Aktivismus und Wissenschaft. Erstmalig nimmt sich ein Band einer größeren sozialwissenschaftlichen Perspektive auf das Thema Abschiebhaft an.

Dieses Buch vereint politischen Bericht und Wissenschaft. Im Rahmen des politischen Aktivismus der Autor*innen gegen die Abschiebegefängnisse in Darmstadt und Büren entstanden Texte zu Haftbedingungen, Gerichtsakten, Isolationshaft und Gespräche mit Inhaftierten über ihre Ausschlusserfahrungen in Deutschland und ihren Herkunftsländern. Eingeleitet wird das Buch mit einer historischen Einordnung der Institution Abschiebehaft und dem aktuellen rechtlichen Rahmen. Somit dient es auch als eine Einführung in die Thematik Abschiebehaft. Es gibt Antworten auf die Fragen: Was ist und war Abschiebehaft? Wer ist davon betroffen? Wie verläuft der institutionelle Prozess der Abschiebehaft? Abschiebehaft ist nur als ein Teil der rassistischen politischen Ordnung zu sehen, durch die Menschen sozial ausgeschlossen werden. In der Analyse werden Theorien und Methoden der Kritischen Kriminologie, Kritischen Sozialen Arbeit, institutional ethnography, Rassismuskritik und des Postkolonialismus verwendet.

 

Freiheit ist ein Menschenrecht

…deshalb fordern wir:

Abschiebehaft abschaffen!

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993-2020) von ARI Berlin

Suizide, Suizidversuche, Selbstverletzungen von Geflüchteten

Die 28. Auflage der Dokumentation zeigt in über 16000 Einzelgeschehnissen die Auswirkungen des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus auf die betroffenen Geflüchteten; auf Menschen, die in der BRD Schutz und Sicherheit suchten und aufgrund der rassistischen Sondergesetze und des Rassismus der Gesellschaft körperlich zu Schaden kamen oder daran zerbrechen.

Alleine 86 Menschen starben In Abschiebehaft im Zeitraum 1.1.1993-31.12.2020;
928 Menschen in Abschiebehaft versuchten sich umzubringen oder verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung im Zeitraum 1.1.1993-31.12.2020.

Anhand der vielen Einzelbeispiele wird deutlich, mit welcher Gewalt die Sondergesetze für Geflüchtete von Behörden, Gerichten, Polizei, medizinischem Personal und anderen umgesetzt werden und mit wieviel Willkür und Menschenverachtung Geflüchtete gequält, gedemütigt und ausgegrenzt werden. Erpressung, Schikanen und Betrug, aber auch Sippenhaftung, Familientrennungen oder Inhaftierung Minderjähriger sind einige Mittel des Staates und seiner willfährigen Mitarbeiter:innen, um Geflüchtete zur Ausreise zu zwingen.
In der Verzweiflung über die zerstörte Lebensperspektive, die existentielle Angst vor Deportation und die absolute Ausweglosigkeit, begehen Menschen als allerletzte Flucht Selbsttötung. Andere nehmen bei direkt drohenden polizeilichen Festnahmen zur Abschiebung in ihrer Panik lebensgefährliche Wege, bei denen sie zu Tode kommen. Vielfach mehr Geflüchtete begehen Suizidversuche oder Selbstverletzungen, um aus den aktuellen Situationen herauszukommen oder – immer wieder auch – aus Protest gegen menschenfeindliche Behandlungen und Unterbringungen.

Die meisten bleiben namenlos

Die Erfassung von Suiziden und Selbstverletzungen von Geflüchteten ist generell nicht einfach, denn offizielle staatliche Statistiken gibt es zu diesem Thema nicht. Allein durch Kleine Anfragen einiger Fraktionen in den Länderparlamenten gelingt es, etwas mehr Licht in das große Dunkelfeld zu bringen. Die Antworten der Innenministerien sind in der Regel jedoch lückenhaft und ungenau – oft ohne klare Orts- und Zeitzuordnung mit dem Verweis auf den Datenschutz (z.B. “weniger als vier”). Trotzdem bestätigen die Informationen, dass diese Verzweiflungstaten in großer Zahl passiert sind.
Durch diese Ergebnisse der parlamentarischen Anfragen einerseits und durch Berichte von Suiziden, Suizidversuchen und Selbstverletzungen durch Angehörige, Unterstützer:innen oder Organisationen andererseits, kann die Dokumentationsstelle der Antirassistischen Initiative folgende Aussagen über von ihr recherchierte Ereignisse machen:
Von 2016 bis einschließlich 2020 sind jeden Monat durchschnittlich zwei bis drei Geflüchtete durch Suizid ums Leben gekommen. Das sind 159 Menschen insgesamt; 2466 Personen haben Suizidversuche oder Selbstverletzungen unternommen. Das sind 493 im Jahresdurchschnitt und mindestens 40 pro Monat. Von einer sehr hohen Dunkelziffer ist auszugehen.

So ungern staatliche Institutionen Suizide von Geflüchteten als Folge eines rassistischen Asylsystems und der damit einhergehenden Ausweglosigkeit benennen und dokumentieren, so schnell wird die These “Suizid als Todesursache” umgehend bekanntgegeben, wenn es sich um Todesfälle in polizeilichem Gewahrsam handelt, bei denen Gewalt von Seiten Dritter überhaupt nicht ausgeschlossen werden kann.
(siehe z.B. Oury Jalloh, Amad Ahmad, Rooble Muse Warsame, Ferhat Mayouf).

EINZELGESCHEHNISSEN zum Thema
https://www.ari-dok.org/uploads/mini_cms/press_statements/ARI-DOK_Beispiele-Suizide-Selbstverletzungen.pdf
GESAMTTEXT
https://www.ari-dok.org/uploads/mini_cms/publications/GESAMT-DOKU_28_Auflage_print.pdf

Die Dokumentation umfaßt den Zeitraum vom 1.1.1993 bis 31.12.2020:

359 Geflüchtete töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen,
davon 86 Menschen in Abschiebehaft.
4287 Geflüchtete verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hunger- und Durststreiks)
oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 928 Menschen in Abschiebehaft.
Geflüchtete starben während der Abschiebung.
601 Geflüchtete wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während der Abschiebung verletzt.
40 Geflüchtete kamen nach der Abschiebung in ihrem Herkunftsland zu Tode.
627 Geflüchtete wurden im Herkunftsland von Polizei oder Militär mißhandelt und gefoltert, kamen aufgrund ihrer bestehenden schweren Erkrankungen
in Lebensgefahr oder erkrankten schwer.
78 Geflüchtete verschwanden nach der Abschiebung spurlos.
237 Geflüchtete starben auf dem Wege in die Bundesrepublik Deutschland oder an den Grenzen, davon allein 132 an den deutschen Ost-Grenzen,
3 Personen trieben in der Neiße ab und sind seither vermißt.
804 Geflüchtete erlitten beim Grenzübertritt Verletzungen, davon 353 an den deutschen Ost-Grenzen.
29 Geflüchtete starben durch direkte Gewalteinwirkung von Polizei oder Bewachungspersonal entweder in Haft, in Gewahrsam, bei Festnahmen,
bei Abschiebungen, auf der Straße, in Behörden oder in Heimen, mindestens 1328 wurden verletzt.
32 Todesfälle gab es durch unterlassene Hilfeleistung.
87 Geflüchtete starben bei Bränden, Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte und Wohnungen oder durch sonstige Gefahren und
1771 Flüchtlinge wurden dabei z.T. erheblich verletzt.
28 Geflüchtete starben durch rassistische oder politische Angriffe im öffentlichen Raum und mindestens 3349 Flüchtlinge wurden körperlich angegriffen.

Durch staatliche Maßnahmen der BRD kamen seit 1993 mindestens 702 Geflüchtete ums Leben –
durch rassistische Angriffe und die Unterbringung in Lagern (u.a. Anschläge, Brände) starben 115 Menschen.

DEUTSCH     https://www.ari-dok.org/uploads/mini_cms/press_statements/PE_deutsch_28.pdf
ENGLISH      https://www.ari-dok.org/uploads/mini_cms/press_statements/PE_english_28.pdf
FRANCAIS    https://www.ari-dok.org/uploads/mini_cms/press_statements/PE_francais_28.pdf
ESPANOL     https://www.ari-dok.org/uploads/mini_cms/press_statements/PE_espanol_28.pdf

Schlüsselaktion: Entschlossen Gegen Abschiebehaft!

Schlüssel schickenPetition unterschreibenKontakt

Am 01.05.2021 starten wir mit unserem ersten Online-Protest gegen Abschiebehaft. Wir rufen bis zum 20.06.2021 dazu auf Schlüssel an das Abschiebegefängis in Büren zu schicken. Abschiebeknast Büren, Stöckerbusch 1, 33142 Büren

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In Büren bei Paderborn steht Deutschlands größter Abschiebeknast. Ein Knast, in welchem Menschen nicht nur aus fragwürdigen und mehrheitlich rechtswidrigen Gründen eingesperrt sind. Sie werden dort außerdem menschenrechtsverletzenden Misshandlungen ausgesetzt. Die Abschiebung selbst drängt nicht nur in Perspektivlosigkeit, sondern ist lebensbedrohlich.

Diese Zustände mit Schlüsseln offenlegen und Vorwürfe einwerfen!

Das nehmen wir nicht länger hin, wir wollen Abschiebeknäste und jede Form von Abschiebung abschaffen. Macht darum mit bei unserer Schlüsselaktion: Nehmt unsere Postkarte (hier zum Download)
und schreibt darauf, warum ihr Abschiebehaft und Abschiebungen abschaffen wollt. Packt wenn möglich einen Schlüssel (echt oder gebastelt)
als Symbol für eine Realität ohne verschlossene Grenzen und Knasttüren dazu und adressiert alles an:

JVA Büren
Stöckerbusch 1
33142 Büren

Schickt einen Schlüssel an den Knast!

Wir freuen uns, wenn ihr Lust habt uns ein Foto von eurem Schlüssel bzw. eurer Postkarte an folgende Adresse zu schicken:
schluessel[ät]gegenabschiebehaft[.]de

Materialien

Flyer mit Informationen

Musterbrief (PDF-Datei | Word-Datei)

Petition unterzeichnen
Die Petition wird ab 1.05.2021 bereitgestellt. Ihr könnt uns gerne schon schreiben, dann schicken wir euch den Link per Mail zurück, sobald dieser verfügbar ist.

Schließt euch dem Protest gegen Abschiebehaft an!

Moria auf Lesbos ist ebenso schnell zum Inbegriff der europäischen Flüchtlingssituation geworden, wie es aus der Aufmerksamkeit
verschwunden ist, aber Europas Grenzen sind weiterhin dicht, das Mittelmeer bleibt die weltweit tödlichste Grenze und Geflüchtete werden immer noch unter katastrophalen Bedingungen in Lagern festgehalten. Es ist eben nicht einfach eine „Flüchtlings-Situation“ an Europas Außengrenzen, sondern eine unmenschliche Praxis, die sich auch in Deutschland fortsetzt.
Ein Teil dieser grausamen Praxis ist die Abschiebehaft, bei der Menschen bis zu ihrer Abschiebung monatelang die Freiheit entzogen wird. Es handelt sich bei Abschiebehaft nicht um eine Strafe, sondern „nur“ um eine Sicherungsmaßnahme, die die Abschiebung erleichtern soll. Dennoch wird die betroffene Person in einem speziellen Abschiebeknast hinter Gittern untergebracht. Nehmt auch an der Unterschriften-Petition teil, damit wir am Ende der Aktion unsere Meinung in einer langen Unterschriftenliste kundtun können.

Mehr Infos unter:

https://buerendemo.net

19.2. Mahnwache Paderborn ab 14h am Rathausplatz – Hanau ist überall! Erinnern heißt Verändern

(PM vom Bündnis gegen Rechts Paderborn)

Am 19.02. jährt sich zum ersten Mal der rassistische Anschlag von Hanau,
bei dem neun Menschen zu Opfern rechten Terrors wurden.Zu diesem Anlass
organisiert das Paderborner Bündnis gegen Rechts – um das
Infektionsgeschehen nicht zu befeuern – eine stille Mahnwache. Am
19.02.2021 zwischen 14:00 und 19:00 Uhr soll auf dem Rathausplatz
Paderborn ein Ort geschaffen werden,den Opfern des rechten Terrors zu
gedenken. Dort können zentral Blumen abgelegt und Kerzen angezündet
werden. Dabei schließen wir uns den Forderungen der “Initiative 19.
Februar Hanau” an: Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen!
Wir brauchen Taten statt Worte, damit sich das,was passiert ist nicht
wiederholt. Wir stehen zusammen und kämpfen gemeinsam. Gegen die Angst.
Für das Leben. Erinnern heißt verändern!

Say their Names!

Ferhat Unvar
Said Nesar Hashemi
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Mercedes Kierpacz
Kaloyan Velkov
Fatih Saraçoğlu
Sedat Gürbüz
Gökhan Gültekin

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Stoppt die Sammelabschiebung nach Pakistan!

Am morgigen Dienstag, dem 02.02.2021, ist erneut eine Sammelabschiebung nach Pakistan geplant. Unter den Abzuschiebenden befindet sich auch Herr Ahmed T., der der in Pakistan verfolgten Ahmadiyya Muslim Gemeinde angehört. Herr T. sitzt zurzeit in Abschiebehaft in Büren. „Seine Abschiebung ist völlig verantwortungslos und muss unverzüglich gestoppt werden“. 

Presse-Erklärung von Ulla Jelpke

Veröffentlicht unter News

Keine Abschiebung in Folter und Tod! Abschiebung von Jan Muhammad stoppen!

(Original von Cafe Exil Uni Bielefeld)
Rathaus, Bielefeld. More than three hours of shouting “Pit komm raus”, “Blut an deinen Händen” (blood is in your hands), “Stop deportation!”, and other slogans. The mayor didn’t show up. The deportation of Jan Muhammad is scheduled for tomorrow, 10 in the morning. We are in tears, anger, sadness. This is so unfair! But our resistance goes on ‘coz this world won’t fix itself.

See Facebook Page of Cafe Exil (FB-Link)

More information here (Link Petition, Article by Ulla Jelpke)

Stoppt die Abschiebung von Jan Muhammad!

Der Baloch-Aktivist Jan Muhammad ist seit dem 22.01.2021 im Abschiebegefängnis Büren eingesperrt und soll am 27.01. nach Pakistan abgeschoben werden. Als belutschischer Aktivist drohen ihm spurloses Verschwinden in Haft, Folter und/oder Tod.

Er kann nicht abgeschoben werden!

https://www.change.org/p/pit-clausen-stoppt-die-abschiebung-von-jan-muhammad-stop-deportation-of-jan-muhammed

BAMF hebt Sanktionen gegen Kirchenasyl auf

Aus der Pressemitteilung der BAG „Asyl in der Kirche„.

Die Ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Asyl in der Kirche begrüßt die Entscheidung des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge), die Überstellungsfristen bei sogenannten Dublin-Kirchenasylen nicht mehr von 6 auf 18 Monate zu verlängert. Kirchenasyl-Netzwerke und Kirchen hatten diese Praxis scharf kritisiert. Zwar sieht die Dublin III-Verordnung die Möglichkeit der Verlängerung der Überstellungsfrist vor, wenn Menschen flüchtig sind – im Gegensatz dazu ist der Aufenthaltsort von Menschen im Kirchenasyl den Behörden jedoch stets bekannt.  „Die Anwendung der Verlängerungsregelung haben wir deshalb von Anfang an für rechtswidrig gehalten“ sagte Pastorin Dietlind Jochims, Vorstandsvorsitzende der BAG. 

Link Pressemitteilung

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Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. fordert Abschiebestopp wegen Corona

Pressemitteilung des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. (Webseite | Spendenkonto | Facebook-Seite)

Büren – Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. fordert die Aussetzung von Abschiebungen während der Corona-Pandemie. Aktuell sind viele Länder, in welche Menschen abgeschoben werden, nicht in der Lage die Pandemie zu beherrschen.

Obwohl die zweite Corona-Welle in Afrika und Asien ans Laufen kommt, hält das Land NRW weiter an den Abschiebungen fest. In vielen Ländern, in die Menschen abgeschoben werden, mangelt es bereits an grundlegenden Testmöglichkeiten, um überhaupt Corona-Infektionen sicher erkennen zu können. Ein schwerer Verlauf der Erkrankung führt nicht selten deshalb zum Tod, weil es in den betroffenen Ländern im medizinischen Bereich an grundlegenden Behandlungsmöglichkeiten fehlt, wie z.B. Intensivbetten und Beatmungsgeräten.

Anders als in reichen Ländern, die sich mit 13 Prozent der Weltbevölkerung mehr als die Hälfte der Impfdosen gesichert haben, gehen einige Länder leer aus. Dan Owalla von der Nichtregierungsorganisation “People’s Health Movement“ geht davon aus, dass in Afrika frühstens Ende 2022 mit größeren Impfkampagnen zu rechnen ist. Lediglich Ägypten und Kenia haben Ende 2020 Impfdosen bestellt. Viele arme Länder reagieren daher mit sehr rigiden Maßnahmen, um den Ausbruch des Virus zu verhindern. Ausgangssperren, Quarantäne und bestimmte Registrierungsmaßnahmen sind üblich und Sanktionen gegen Verstöße werden streng geahndet.

Werden Menschen in diese Länder abgeschoben, stoßen sie auf oft unüberwindbare Hindernisse. Beispielsweise müssen sich Menschen aus Pakistan bereits vor der Einreise mit einer bestimmten Handy-App registrieren. Verfügen Abschiebegefangene über kein Handy oder erhalten sie, wie in der Abschiebehaftanstalt Büren üblich, keinen Zugang zu dem Handy, machen sie sich strafbar. Menschen, die nach Nigeria abgeschoben werden, müssen sich direkt nach der Abschiebung in eine überwachte Quarantäne begeben. Dabei ist auch der Ausgang zum Einkaufen nicht gestattet. Kaum ein Abgeschobener verfügt jedoch über genügend Wasser und Essen, um die Quarantänezeit zu überstehen und eine staatliche Versorgung findet nicht statt.

„Aufgrund der wachsenden Anzahl von Corona-Fällen in vielen Ländern, ist es nicht verantwortbar, Menschen dorthin und somit in die Ungewissheit abzuschieben. Auch die vollkommen unzureichende Versorgung mit Informationen und Lebensmitteln für die ersten Tage nach der Abschiebung zwingt die Betroffenen oft in die Straffälligkeit und untergräbt die jeweiligen Schutzkonzepte der Länder“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.

Der Verein sieht noch ein weiteres Problem: Bereits im März 2020 wurde die Abschiebehaftanstalt in Büren von Seiten des Landes mit Corona-Test und Schutzausrüstung besser versorgt als viele Krankenhäuser. „Die Systemrelevanz der Abschiebehaftanstalt höher einzuschätzen als die der Pflegekräfte auf den Intensivstationen ist zynisch“, so Gockel. „Es besteht auch im Bereich der Impfdosenverteilung die Gefahr, dass das Land NRW Abschiebungen priorisieren wird, was vollkommen unverhältnismäßig ist“. Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. fordert daher die Aussetzung von Abschiebungen und die Schließung der Abschiebehaft bis zum Ende der weltweiten Corona-Pandemie.

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Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.

Aufruf zur Kundgebung gegen die Sammelabschiebung nach Afghanistan am Flughafen Düsseldorf, 12.1.2021, 19 bis 21 Uhr

Aufruf von Afghanistan is not Safe! Köln/Bonn

Afghanistan wird von der International Crisis Group jüngst als gefährlichster Konfliktherd der Welt genannt (Link N-TV) – aber die Bundesrepublik will nächsten Dienstag in einer Sammelabschiebung wieder nach Kabul abschieben!

Besonders Sachsen und Bayern versuchen wieder Menschen in Krieg und Elend zu deportieren, die hier längst zuhause und entgegen aller populistischer Narrative keine Straftäter sind. Diese Menschen gehören hierher!

Zur selben Zeit hören wir von dem blanken Horror, dem die Menschen an der europäischen Außengrenze in Bosnien ausgesetzt werden: in der Kälte und ohne jegliche Versorgung werden Menschen auf der Flucht zum Sterben zurückgelassen – wie anders kann man bezeichnen, was dort geschieht. #WirHabenPlatz

Fassungslos darüber, wie weit Europa und Deutschland dabei gehen, um Ausgrenzung und Abschiebung durchzusetzen, demonstrieren wir am 12. Januar von 19 bis 21 Uhr am Flughafen in Düsseldorf gegen die Charterabschiebung nach Afghanistan, die abends vom Flughafen Düsseldorf starten soll.

Nordrhein-Westfalen macht sich zum Gehilfen einer rassistischen Symbolpolitik. Zeigt mit uns, dass uns das alle etwas angeht!
Verbreitet diesen Aufruf per Mail und auf Facebook:

https://www.facebook.com/events/309152603857286

Die Kundgebung wird veranstaltet und unterstützt von zahlreichen Initiativen:

Nedaje Afghan ندای افعان – Afghanischer Aufschrei – Afghan Outcry

Afghanistannotsafe Köln/Bonn

AG Bleiben

AK Politik Köln

Flüchtlingsrat Köln e.V.

Kölner Netzwerk Kein Mensch ist illegal

Köln gegen rechts

Mosaik Köln Mülheim e.V.

Refugee Support Project AStA HSD

Seebrücke Köln

Weitere Initiativen, die sich noch anschließen möchten, sind willkommen

+++ Bitte haltet auf der Kundgebung Abstände ein und tragt Masken +++

#StopDeportationToAfghanistan

#afghanistannotsafe

 

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